Foto: Katarina Barley, über dts
Berlin (dts) – Bundesjustizminister Katarina Barley (SPD) hat ein hartes Durchgreifen im Fall des abgelehnten Asylbewerbers aus Togo im baden-württembergischen Ellwangen gefordert. “Wer gegen das Recht verstößt und sich der Polizei widersetzt, muss mit deutlichen Konsequenzen rechnen”, sagte Barley dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Freitagsausgaben). “Das gilt auch für den Fall, dass sich Geflüchtete, die nicht in unserem Land bleiben können, einer Abschiebung gewaltsam widersetzen. Geltendes Recht muss auch durchgesetzt werden”, sagte die SPD-Politikerin dem RND. In einem Asylbewerberheim in Ellwangen hatten in der Nacht zum Montag mehrere Flüchtlinge gewaltsam die Abschiebung eines 23 Jahre alten Togolesen verhindert.
Nach Polizeiangaben hatten sich dabei “rund 150 mutmaßliche Flüchtlinge” zusammengerottet. Bei einer Großrazzia am Donnerstag konnte der gesuchte 23-Jährige schließlich in Gewahrsam genommen werden. Er soll nach Italien zurückgeführt werden. Zudem sollen weitere Bewohner des Asylbewerberheims, die in der Vergangenheit wiederholt als Unruhestifter auffielen, in andere Landeserstaufnahmeeinrichtungen verlegt werden.
