Der Übergangsregierungschef von Bangladesch, Muhammad Yunus, hat die Durchführung eines Gerichtsverfahrens gegen die frühere Premierministerin Sheikh Hasina Wajed wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit angekündigt. Dieses Verfahren könnte auch in Abwesenheit der nach Indien geflohenen ehemaligen Machthaberin stattfinden, wie Yunus dem britischen Fernsehsender Sky News mitteilte.
Prozessankündigung und internationale Dimension
Muhammad Yunus erklärte in einem Interview mit dem britischen Fernsehsender Sky News, dass es keine Frage sei, ob der Prozess stattfinden werde, sondern lediglich, ob er in Anwesenheit oder Abwesenheit von Sheikh Hasina vollzogen werde. Yunus machte deutlich, dass dabei auch Indien und internationales Recht eine Rolle spielen werden. Bisher hätten Auslieferungsgesuche jedoch unbeantwortet geblieben, so Yunus weiter.
Hintergrund der Flucht und Vorwürfe
Sheikh Hasina Wajed war im Sommer nach landesweiten Protesten, bei denen nach Schätzungen der UN etwa 1.400 Menschen getötet wurden, nach Indien geflohen. Diese Ereignisse führten zur Aufdeckung eines Netzwerks von etwa 800 geheimen, mutmaßlichen Foltergefängnissen, die zur Bekämpfung politischer Gegner der damaligen Regierung eingesetzt worden sein sollen. Seit August steht der Ökonom und Friedensnobelpreisträger Muhammad Yunus der Übergangsregierung vor, während Neuwahlen für den kommenden Dezember angestrebt werden.
Ermittlungen und weitere Anklagen
Der Prozess, so Muhammad Yunus, solle nicht nur die Ex-Machthaberin umfassen, sondern auch andere Beteiligte zur Verantwortung ziehen. „Jeder sei involviert gewesen“, betonte Yunus und fügte hinzu: „Die ganze Regierung war beteiligt. Man kann nicht unterscheiden, wer enthusiastisch dabei war, wer nur Befehle befolgt hat und wer trotz eigener Zweifel diese Taten ausgeführt hat.“ Die Erwartungen an den Prozess dämpfte er jedoch: „Manche werden bestraft werden, manche Verfahren werden bis zur Wahl noch laufen, und manche wird man nicht finden können.“ Darüber hinaus laufen in Bangladesch Ermittlungen wegen Korruption gegen das Umfeld der ehemaligen Machthaberin. Unter den Beschuldigten befindet sich auch die britische Labour-Abgeordnete Tulip Siddiq, die Nichte von Sheikh Hasina, die nach Bekanntwerden der Anschuldigungen von ihrem Posten als Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium zurücktrat, jedoch alle Anschuldigungen abstreitet.
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