Foto: Peter Altmaier, über dts
Berlin (dts) – Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat eine Strategie für den Mittelstand erarbeitet. “Der Mittelstand ist in den Augen des Auslands die Geheimwaffe Deutschlands und auch aktuell erweist sich der Mittelstand im Gegensatz zu den DAX-30-Unternehmen als ausgesprochen robust”, schreibt Altmaier in dem 13 Punkte umfassenden Eckpunktepapier, über welches das “Handelsblatt” berichtet. Der Mittelstand sei vielfältig aufgestellt von Handwerksbetrieben bis hin zu digitalaffinen Start-ups und heimlichen Weltmarktführern in Nischenmärkten.
“Darunter sind viele Familienunternehmen mit bekannten Namen wie Hipp, Villeroy und Boch und Bitburger”, heißt es. Konkret will Altmaier angesichts des internationalen Steuerwettbewerbs den Unternehmensstandort Deutschland stärken. Dazu gehört die steuerliche Forschungsförderung insbesondere für den Mittelstand, bessere Abschreibungsbedingungen für digitale Innovationsgüter. Die komplette Abschaffung des Solidaritätszuschlags gibt Altmaier nicht auf. Von seinem dreistufigen Konzept findet sich allerdings kein Wort mehr in dem Papier. Übrig geblieben ist der Satz in der Aufzählung der steuerlichen Vorschläge: “Solidaritätszuschlag vollständig abschaffen”. Die Digitalisierung der Wirtschaft will Altmaier gezielt fördern, etwas durch den Netzausbau und digitale Bildung. Deutschland und Europa sollen nach seinen Plänen zu einem führenden Standort bei der Entwicklung der künstlichen Intelligenz werden. Ein Vorhaben, welches Altmaier als KI-Airbus bezeichnet. Altmaier, der am 28. August zu einer dreitägigen Reise zu Mittelständlern aufbricht, korrigierte auch einen Fehler seiner umstrittenen Industriestrategie. Er betont ausdrücklich die Wichtigkeit des Mittelstands. “Die Stärke der deutschen Wirtschaft beruht auf dem Miteinander von erfolgreichen mittelständischen Unternehmen und Großunternehmen. Insofern ist darauf zu achten, dass die Industriestrategie 2030 dieses Miteinander unter Berücksichtigung der Interessen des Mittelstands stärkt”, heißt es in dem Papier.
