Deutschland & die Welt Althusmann für hohe Bußgelder bei Behinderung von Corona-Bekämpfung

Althusmann für hohe Bußgelder bei Behinderung von Corona-Bekämpfung

-


Foto: Bernd Althusmann, über dts

Hannover (dts) – Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hat sich als Konsequenz aus dem Corona-Ausbruch beim Fleischbetrieb Tönnies in Nordrhein-Westfalen für eine sofortige Verschärfung von Kontrollen und hohe Bußgelder für Unternehmen bei mangelnder Unterstützung der Pandemie-Bekämpfung ausgesprochen. Bei Verstößen gegen die Auflösung von Sub-Sub-Unternehmerstrukturen müsse ein Betrieb notfalls geschlossen werden, sagte Althusmann der “Rheinischen Post”. Der Fall Tönnies habe inzwischen “in jeder Hinsicht rote Linien überschritten”, so der CDU-Politiker.

“Die staatliche Kontrolle sollten wir ohne Verzug verschärfen und unangemeldet in 14-tägigen Abständen durchsetzen. Betriebe, die ihre Mitarbeiterlisten mit Wohnadressen in Krisenfällen der Pandemiebekämpfung nicht umgehend vorlegen, werden mit hohen Bußgeldern belegt.” Die größeren Unternehmen der Branche müssten ihre Leih- und Werkvertragsarbeiter in einem Melderegister mit konkretem Wohnort anmelden und die Beschäftigten in der Schlacht-und Zerlegeindustrie verpflichtend und regelmäßig auf Corona-Infektionen getestet werden. Das Instrument der Werkverträge sei in der Fleischindustrie massiv missbraucht worden. “Sub-Sub-Unternehmerstrukturen sind endgültig zu beenden. Wer dagegen verstößt, muss damit rechnen, dass der Betrieb geschlossen wird.” NRW und Niedersachsen versuchten gemeinsam, ein Übergreifen auf niedersächsische Betriebe zu verhindern. “Das Austauschen von Mitarbeitern ist angesichts des hohen Infektionsrisikos untersagt. Das werden wir auch kontrollieren.”


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

“Kulturmarathon” der Stadt Osnabrück geht in die nächste Runde

Die Arbeit der Kulturschaffenden ist durch die Corona-Pandemie nach wie vor in erheblichem Maße betroffen. Um die Kulturschaffenden in...

Novemberhilfen kommen nicht an: Gründer des OSNABLOC setzen auf Crowdfunding

Im März 2020 sollte eine neue Boulderhalle in Osnabrück eröffnet werden, das OSNABLOC. Dann kam der erste Lockdown, die...

Berlins Innensenator hält Migrantenquote für verfassungswidrig

Foto: Frau mit Kopftuch und Frau ohne Kopftuch, über dts Berlin (dts) - Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) hält...

Bundesregierung will Datenbeauftragten für jedes Ministerium

Foto: Verkehrsministerium, über dts Berlin (dts) - Die Bundesregierung will die Kompetenz im Umgang mit Daten in der Bundesverwaltung...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen