Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss hat in seinem Abschlussbericht strukturelle Verbesserungen nach dem Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan gefordert. Trotz eines ordnungsgemäßen Abzugsverfahrens gab es laut dem Vorsitzenden des Ausschusses, Ralf Stegner (SPD), erhebliche Unklarheiten zwischen den beteiligten Behörden.
Forderung nach strukturellen Korrekturen
Ralf Stegner (SPD), Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, stellte am Dienstag in Berlin den Abschlussbericht vor. Er betonte, dass der Abzug „geordnet“ erfolgt sei, jedoch vor allem beim Ortskräfteverfahren Unklarheiten zwischen den Behörden bestanden hätten. Dies verdeutliche die Notwendigkeit, die strukturelle Zusammenarbeit zu überarbeiten. „Es brauche als Konsequenz nun eine Verbesserung der nachrichtendienstlichen Arbeiten“, sagte Stegner. Laut dem SPD-Politiker seien die Erkenntnisse des Bundesnachrichtendiensts (BND) „nicht immer ausreichend“ gewesen.
Überwindung des Ressortdenkens
Zusätzlich mahnte Stegner eine „Überwindung des Ressortdenkens“ an und forderte umfassendere Vorbereitungen für zukünftige Notfallszenarien. „Man dürfe sich nicht auf die optimistischsten Szenarien verlassen“, so der Ausschussvorsitzende weiter. Diese Überlegungen sollen künftige Einsätze prägen, um Überraschungen wie sie beim Abzug geschehen sind, zu vermeiden.
Hintergrund des Untersuchungsausschusses
Der im Juli 2022 eingesetzte Untersuchungsausschuss hatte den Auftrag, die Umstände des Abzugs der Bundeswehr und der militärischen Evakuierungsaktion aus Kabul im August 2021 zu klären. Die überraschend schnelle Einnahme Kabuls durch die Taliban nach dem Abzug internationaler Truppen war einer der Schlüsselmomente, die untersucht wurden. Zeugen wie die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Nachfolger Olaf Scholz (SPD) wurden im Rahmen der Untersuchung vernommen.
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