# AfD nach SS-Äußerungen aus EU-Fraktion ausgeschlossen Datum: 23.05.2024 17:27 Kategorie: Deutschland & die Welt URL: https://www.hasepost.de/afd-nach-ss-aeusserungen-aus-eu-fraktion-ausgeschlossen-477481/ --- Die rechtsgerichtete Europa-Fraktion Identität und Demokratie (ID) hat die Mitgliedschaft der Alternative für Deutschland (AfD) ausgeschlossen. Dies wurde hauptsächlich durch die Äußerungen von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah über die SS ausgelöst, die von anderen Delegationsleitern als „inakzeptabel“ und „unstatthaft“ bezeichnet wurden. ## Stimmen gegen die AfD Der Leiter der französischen Rassemblement-National-Delegation im Europaparlament, Jean-Paul Garraud, begründete die Stimme seiner Delegation für den Ausschluss der AfD aus der ID-Fraktion mit den Äußerungen von Krah zur SS. Diese seien „für die RN-Partei inakzeptabel“, heißt es in einer Mail an das ID-Präsidium, über die die „Welt“ (Freitagausgaben) berichtet. „Diese Erklärung des deutschen Spitzenkandidaten ist nicht nur unstatthaft, sondern zieht leider auch die gesamte AfD in Mitleidenschaft.“ ### Geäußerte Zustimmung und Enthaltungen Gerolf Annemans, Delegationsleiter der dänischen Vlaams Belang, stimmte laut der „Welt“ in einer Mail an das ID-Präsidium nach Gesprächen mit allen betroffenen Parteivorsitzenden „traurigerweise“ formell zu. Die Dänische Volkspartei beteiligte sich nicht an der Abstimmung und wird daher zu den Ja-Stimmen gezählt. Nach ID-Satzung ist eine absolute Mehrheit für den Ausschluss von Fraktionsmitgliedern notwendig, das heißt, fünf Delegationen müssen zustimmen. ### Gegenstimmen und Hintergründe Die AfD, die österreichische FPÖ und die Estnische Konservative Volkspartei stimmten gegen den Ausschluss aller AfD-Mitglieder, und hatten zuvor einen alleinigen Ausschluss von Maximilian Krah beantragt. Krah hatte mit einem Interview mit der italienischen Zeitung „La Repubblica“ die Debatte ausgelöst, in dem er sagte: „Ich werde nie sagen, dass jeder, der eine SS-Uniform trug, automatisch ein Verbrecher war“. Innerhalb des Verantwortungsbereichs der SS, wobei die Buchstaben für „Schutzstaffel“ stehen, fielen ab 1934 die Betreibung und die Verwaltung von Konzentrations- und ab 1941 auch von Vernichtungslagern. Sie war sowohl an der Planung wie an der Durchführung des Holocausts und anderer Völkermorde vorrangig beteiligt. Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 23. Mai 2024 17:27. --- Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück