Deutschland & die WeltAfD in Bremen von Bundestagswahl ausgeschlossen

AfD in Bremen von Bundestagswahl ausgeschlossen

-

Foto: Bremer Stadtmusikanten, über dts

Bremen (dts) – Die AfD darf nach gegenwärtigem Stand in Bremen nicht zur Bundestagswahl antreten. Der Landeswahlausschuss beschloss am Freitag einstimmig, die Landesliste der Partei nicht zuzulassen.

Grund sei, dass eine laut Bundeswahlgesetz erforderliche eidestattliche Versicherung über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften nicht vorgelegt worden sei, berichtet das für gewöhnlich gut informierte Portal „wahlrecht.de“. Dem Vernehmen nach soll es interne Querelen geben. Der Bremer AfD-Vize-Landeschef Thomas Jürgewitz sagte dem „Spiegel“, er werde beim Bundeswahlleiter Widerspruch einlegen und versuchen, die Entscheidung rückgängig zu machen. Sein Landesverband sei „guter Hoffnung“, dies auch am Ende zu erreichen.

Bliebe es bei dem Ausschluss, würde die AfD am 26. September nicht bundesweit antreten. In Bremen wohnen allerdings weniger als ein Prozent aller bundesweit Wahlberechtigten. Bei der Bürgerschaftswahl 2019 kam die AfD auf 6,1 Prozent.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

„Auf ein Wort“ – Osnabrücker SPD lädt zur Diskussion mit Hubertus Heil ein

Diskussionsveranstaltung mit Manuel Gava und Hubertus Heil Im Rahmen des SPD-Diskussionsformates "Auf ein Wort" trafen sich am heutigen...

Osnabrücker OB-Kandidatin Niermann unterstützt Initiative des Umweltforums zum Schutz der Grünen Finger

Carolin Kunz und Andreas Peters vom Umweltforum freuen sich über die Unterstützung von Annette Niermann (sitzend), der OB-Kandidatin der Grünen....




Bankenverband prognostiziert weitere Belebung der Wirtschaft

Foto: Banken-Hochhäuser, über dts Berlin (dts) - Trotz wachsender Konjunkturrisiken bleibt der deutsche Bankenverband optimistisch hinsichtlich der wirtschaftlichen Entwicklung...

FDP will Corona-Maßnahmen abschaffen – Kubicki missachtete Regeln

Foto: Wolfgang Kubicki, über dts Berlin (dts) - Sollte die FDP nach der Wahl Teil einer Regierungskoalition werden, wird...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen