Die AfD fordert angesichts einer veränderten Sicherheitslage, die sie durch die Politik des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump begründet sieht, den Ausbau der militärischen Fähigkeiten Deutschlands. Insbesondere die Entwicklung eigener Atomwaffen und die Einführung einer allgemeinen Wehrpflicht sind zentrale Forderungen der Partei. Im Fokus steht dabei die Vorbereitung auf eine mögliche Erosion des Schutzes durch die USA.
Forderungen nach Atomwaffen und Wehrpflicht
Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD im Bundestag, Rüdiger Lucassen, hat in einem Interview mit T-Online deutliche Worte gefunden: „Deutschland braucht eigene Atomwaffen und zwingend eine Wehrpflicht – auch für Frauen. Dafür muss so schnell wie möglich das Grundgesetz geändert werden.“ Lucassen, ein ehemaliger Oberst der Bundeswehr, betont, dass die nukleare Abschreckung eine notwendige Option sei, falls der nukleare Schutzschirm der USA bröckelt. „Wenn der nukleare Schutzschirm der USA fehlt, muss Europa selbst handeln. Deutschland muss selbst nuklear abschreckungsfähig werden – im Rahmen einer strategischen Autonomie Europas und eines Systems kollektiver Sicherheit mit einer eigenen Militär- und Kommandostruktur.“
Strategische Partnerschaften mit Russland
Ähnliche Ansichten vertritt der AfD-Politiker Hannes Gnauck, Mitglied im Bundesvorstand der AfD und wie Lucassen im Arbeitskreis Verteidigung aktiv. Gnauck betonte gegenüber dem AfD-Programm die Notwendigkeit einer strategischen Partnerschaft mit Russland, insbesondere im Bereich des Handels und der Energieversorgung. „Man darf aber dabei nicht vergessen: Dieses Russland ist nicht unser Freund, aber eben auch nicht unser Feind.“ Während er einen Austritt der USA aus der NATO als unwahrscheinlich einstuft, hält Gnauck die Übernahme einer führenden Rolle Deutschlands im Bündnis im Falle eines solchen Szenarios für essenziell. „Die Nato sei ‚das Beste, was uns gerade zur Verfügung steht‘.“
Deutschland als militärische Führungsmacht
Die AfD sieht sich selbst als Vordenker in Fragen der nationalen Sicherheit. Gnauck geht in seinen Forderungen so weit, dass er einen deutschen nuklearen Schutzschirm für notwendig hält: „Deutschland braucht einen eigenen nuklearen Schutzschirm.“ Die AfD sieht sich hier in einer Rolle, Deutschland auf potenzielle strategische Unsicherheiten vorzubereiten, die durch globale geopolitische Veränderungen entstehen könnten.
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