Am morgigen Mittwoch, den 24. April ist Niedersachsen erneut vom Ärzte-Warnstreik betroffen. Am Städtischen Klinikum Braunschweig kommen Ärztinnen und Ärzte von 12 Uhr bis 14 Uhr in der Salzdahlumertraße zu einer Kundgebung zusammen. Die Tarifverhandlungen mit der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände – VKA waren im März gescheitert.

Um die medizinische Versorgung der Patienten zu gewährleisten, schließt die Ärztegewerkschaft Marburger Bund nach Bedarf Notdienstvereinbarungen mit den einzelnen Krankenhäusern. Der Notdienst orientiert sich an der Wochenendbesetzung.

„Wir fordern dauerhafte Verbesserungen der ärztlichen Arbeitsbedingungen an den kommunalen Krankenhäusern und Gesundheitsämtern – auch im Interesse der Patientinnen und Patienten“, erläutert Hans Martin Wollenberg, Erster Vorsitzender des Marburger Bundes Niedersachsen. „Nur ein gesunder Arzt kann sich mit vollem Einsatz um die Behandlung der Patientinnen und Patienten kümmern. Ärztinnen und Ärzte dürfen nicht weiter regelhaft an der Belastungsgrenze arbeiten. Hierfür setzen wir uns ein, bis eine akzeptable Lösung gefunden ist“, bekräftigt er.

Forderung nach einer Entlastung

Der Marburger Bund fordert von der VKA vor allem, die Gesamtarbeitslast zu verringern durch:
· manipulationsfreie Arbeitszeiterfassung ohne Kappung der geleisteten Arbeitszeit
· zwei freie Wochenenden im Monat und verlässliche Dienstplangestaltung
· klare Höchstgrenzen und keine Vollarbeit nach Bereitschaftsdienst


Unabdingbar für eine Einigung ist eine rechtsverbindliche Vereinbarung, dass der Ärzte-Tarifvertrag in den kommunalen Kliniken dauerhaft abgesichert ist. Bezüglich der Gestaltung dieser Tarifsicherungsklausel zeichnet sich ein Entgegenkommen der VKA ab. Am Ende kommt es jedoch in den Verhandlungen auf das Gesamtergebnis an. Die Verhandlungen werden am 2. Mai wieder aufgenommen. Am 10. April hatten über 5000 Ärztinnen und Ärzte aus ganz Deutschland auf dem Frankfurter Römer bessere Arbeitsbedingungen gefordert, darunter rund 400 aus Niedersachsen.