Die Koalition will Kommunen nach Angaben der SPD mit einer Milliarde Euro aus dem Sondervermögen für Infrastruktur bei der Sanierung von Sportstätten unterstützen. Geplant ist ein Beschluss des Haushaltsausschusses in der sogenannten Bereinigungssitzung am Donnerstag für den Haushalt 2025 zur „Sportmilliarde“. Die Fördermittel sollen ab Anfang 2026 abrufbar sein, der Bund trägt die Kosten alleine. Nach SPD-Angaben wird der für Bund und Länder vorgesehene Anteil am Infrastruktur-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro nicht berührt.
Beschluss im Haushaltsausschuss geplant
Vize-Fraktionsvorsitzende der SPD Wiebke Esdar sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, geplant sei, dass der Haushaltsausschuss des Bundestags in seiner sogenannten Bereinigungssitzung am Donnerstag für den Haushalt 2025 einen entsprechenden Beschluss über die „Sportmilliarde“ fasse. Es handele sich um „ein gewaltiges und komplett neues bundesweites Sanierungsprogramm für die Sportstätten in den Städten und Gemeinden“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
Abwicklung und Finanzierung
Die Fördermittel für die Sanierung etwa von Turnhallen, Sportanlagen und Schwimmbädern sollten ab Anfang 2026 abgerufen werden können. Der Bund trägt die Kosten demnach alleine. Der für Bund und Länder vorgesehene Anteil am Infrastruktur-Sondervermögen von 100 Milliarden Euro wird nach SPD-Angaben von der Sportmilliarde nicht berührt. Nach RND-Informationen ist geplant, die Gelder direkt vom Bund an die Kommunen auszugeben. Die Bundeshaushaltsordnung soll so geändert werden, dass das Antragsverfahren möglichst unkompliziert und dadurch schnell ist. Das Sondervermögen für Infrastruktur hat ein Gesamtvolumen von 500 Milliarden Euro.
Schwimmbäder im Fokus
Esdar sagte, wichtig sei unter anderem die Sanierung von Schwimmbädern, um künftig wieder in mehr Kommunen Schwimmunterricht anbieten zu können. „Nicht richtig schwimmen können, kostet Leben“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Dies hänge auch damit zusammen, dass immer mehr Schwimmbäder geschlossen würden.
