Der designierte niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) sieht in den geplanten Investitionen in die Rüstungsindustrie eine bedeutende wirtschaftliche Chance für sein Bundesland. In einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ betonte der 57-Jährige, dass Niedersachsen sowohl von nationalen als auch europäischen Mitteln erheblich profitieren könnte.
Chancen durch Rüstungsausgaben
Olaf Lies wird im Mai die Nachfolge von Stephan Weil als Ministerpräsident von Niedersachsen antreten. In einem Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ erklärte er, dass die geplanten Milliardeninvestitionen in die Rüstung eine „riesige wirtschaftliche Chance für Niedersachsen“ darstellen. „Wir wollen an den Milliarden partizipieren und dauerhafte Wertschöpfung generieren, die weit über die Rüstungsindustrie hinausgeht“, sagte Lies. Er sieht hier insbesondere die Möglichkeit, Standorte aus der kriselnden Autoindustrie durch „kluges Matching“ für die Rüstungsindustrie nutzbar zu machen.
Potenzial für Hochschulen und Infrastruktur
Viele Hochschulen in Niedersachsen seien offen für den Rüstungsbereich, so Lies weiter. Zudem gehe es um Milliarden Euro, die in die Infrastruktur fließen sollen. Besonderes Augenmerk legt der designierte Ministerpräsident dabei auf die Küste und deren Hinterland, die aus militärischer Sicht von entscheidender Bedeutung seien. „Daher wird man an einem ganz erheblichen Investitionspaket für Norddeutschland nicht vorbeikommen, sowohl was Mittel aus Europa mit Blick auf die Nato wie auch nationale Mittel mit Blick auf die Bundeswehr angeht“, sagte Lies.
Ausbau der Hafeninfrastruktur
Ein weiterer Schwerpunkt seiner Überlegungen liegt auf den niedersächsischen Häfen, deren Umschlagskapazitäten für militärische Zwecke erweitert werden sollen. Dabei betonte Lies: „Die natürlich nicht leer stehen, sondern einstweilen zivil genutzt werden.“ Konkret diskutiert werde über ein Mehrzweck-Terminal im Wilhelmshavener Tiefwasserhafen. Auch der Hafen in Emden spiele eine wichtige Rolle.
