Während des Grünen-Parteitags setzte sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck mit Nachdruck für eine vereinte europäische Sicherheitspolitik ein, im Blick dabei eine Kanzlerkandidatur. Nur ein Bündnis europäischer Demokratien könne sich den Angriffen autoritärer Regime stellen, daher müsse die Europäische Union gestärkt werden, so Habeck.
Habecks Anspruch auf Kanzlerkandidatur
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck warb auf dem Grünen-Parteitag für ein ‚dienendes Anführen‘ der EU. Seiner Meinung nach müsse Deutschland stets die Mehrheiten organisieren, aber niemand möchte, dass „Deutschland Basta schreit“, so Habeck. Zugleich betonte er den Bedarf, die EU „stark und stärker werden“ zu lassen, um den „Angriffen autoritärer Regime“ standhalten zu können.
Die Position der Grünen im Wahlkampf
Für den anstehenden Wahlkampf sieht Habeck es als entscheidend an, die Unterschiede zu anderen Parteien deutlich herauszustellen, insbesondere in Bezug auf diese Frage. Er betrachtet die Grünen diesbezüglich bereits „klar“ aufgestellt.
Geschlossenheit der Grünen betont
Annalena Baerbock, Außenministerin und Parteikollegin Habecks, unterstrich ebenfalls die Geschlossenheit der Grünen, ungeachtet der zu erwartenden „Kampfabstimmungen“ auf dem Parteitag. Ebenso wie Habeck stellte sie die Sicherheitspolitik in den Fokus ihrer Rede. Sie betonte, dass die Ukraine weitere militärische Unterstützung benötige.
