Die SPD zieht ihren für Juni geplanten Bundesparteitag vor, um sich auf die erwarteten Neuwahlen vorzubereiten. Der Bundesparteitag soll Ende Januar oder Anfang Februar in Berlin stattfinden, kündigte SPD-Generalsekretär Matthias Miersch an.
SPD plant vorgezogenen Bundesparteitag
Der eigentlich für Juni angesetzte Bundesparteitag der SPD soll nun früher stattfinden. Dies kündigte Matthias Miersch, der Generalsekretär der SPD, an. “Hier sind wir im Moment noch in der Raumabsprache, aber ich gehe davon aus, dass dieser Ende Januar oder Anfang Februar hier stattfinden wird in Berlin“, erklärte Miersch.
Auf dem Bundesparteitag soll auch die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur fallen, wobei Kanzler Olaf Scholz erneut für das Amt kandidieren wird. Die Neuwahlen werden aufgrund der aktuellen politischen Lage erwartet.
Klärung des Wahltermins
Mit Blick auf den Wahltermin bekräftigte Miersch, dass die Aufgabe, den Termin mit der Opposition zu klären, an SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich übertragen wurde. Eine Einigung mit der Opposition, repräsentiert durch CDU-Chef Friedrich Merz, scheint in greifbarer Nähe zu sein. „Ich gehe davon aus, dass Mützenich und Merz in der Lage sein werden, eine Einigung zu erzielen.“, so Miersch. Hierbei bleibt zu hoffen, dass eine baldige Klärung des Wahltermins zur Stabilität der politischen Situation in Deutschland beiträgt.
