Stadtwerke Osnabrück
Jahrelang führten die Stadtwerke Teile ihrer Gewinne an die Kommune ab, nun fließt das Geld andersrum: Die Stadt Osnabrück stützt ihre in finanzielle Schieflage geratene Tochtergesellschaft mit 21,5 Millionen Euro. Am Dienstagabend (8. November) stimmte der Stadtrat bei Enthaltung von FDP/UWG der Finanzspritze zu.
Jahrzehntelang flossen jährlich mindestens drei Millionen Euro aus dem Gewinn der Stadtwerke in die Kassen der Kommune. Mit der Krise am Energiemarkt sind die Zeiten der Gewinne allerdings vorbei – 2021 erzielten die Stadtwerke ein Defizit von 16,9 Millionen Euro. Die Beschlussvorlage führt weiter aus: „Wesentliche Ursachen für diesen hohen Fehlbetrag sind die Verwerfungen auf den Energiemärkten und die daraus resultierenden Belastungen aber auch interne Fehler im Energiehandel, insbesondere die Direktvermarktung von Ökostrom, ein nicht hinreichend effizientes Controlling sowie die Beteiligung am defizitären Kohlekraftwerk Lünen.“ Das 2021-Minus sowie die zu erwartenden Verluste in den kommenden Jahren will die Stadt nun mit einer Zahlung von 21,5 Millionen Euro kompensieren.
Stadt stärkt Eigenkapital der Stadtwerke
Im Geschäftsjahr 2021 weist die Stadtwerke Osnabrück ein Eigenkapital von 156,1 Millionen Euro aus. Würden die Stadtwerke ihren Verlust aus dem Jahr 2021 aus ihrem Eigenkapital ausgleichen, würde sich das auf die Eigenkapitalquote auswirken. Sinkt diese, dann droht dem Unternehmen eine höhere Abhängigkeit von Fremdkapital. Außerdem wäre es in schwierigen Zeiten weniger krisenfest. Dem wirkt die Stadt mit der Finanzspritze nun entgegen. Des Weiteren sei die wirtschaftliche Stabilisierung laut Beschluss auch deshalb notwendig, „um einen kontinuierlichen Fortbestand der Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge, die durch die Stadtwerke Osnabrück wahrgenommen werden, für die Einwohner der Stadt Osnabrück verlässlich sicherzustellen“.
Die 21,5 Millionen Euro fließen nun als Einlage in die stille Beteiligung der Stadt Osnabrück an ihrer Tochtergesellschaft. Eine stille Beteiligung ermöglicht es einem Unternehmen unter anderem, sein Eigenkapital aufzustocken – genau das tritt nun ein. Der Kapitalgeber – hier die Stadt Osnabrück – erhält für sein eingebrachtes Kapital eine Gewinnbeteiligung und bestimmte Kontrollrechte. Im vorliegenden Fall hat die stille Gesellschaft bereits am 1. Januar 2014 begonnen und wird bis zum 31. Dezember 2032 fest abgeschlossen. Bisher hatte die Stadt in einer ersten sogenannten Tranche 23,5 Millionen Euro in die stille Gesellschaft eingezahlt.
