Boris Pistorius will Koran-Verteilung verbieten (Voting)

Genaue Verbotsverfügung befindet sich noch in Prüfung.

Boris Pistorius, niedersächsischer Innenminister, ehemaliger Osnabrücker Oberbürgermeister und aktueller Partner der Schröder Ex-Gattin Doris,  will in Niedersachsen gegen salafistische Umtriebe vorgehen.

Unsere Redaktion hätte ja auf den verstärkten Einsatz der „Salafisten für den Weltfrieden“ gesetzt (siehe Video unten) 😉



Am 10. Oktober 2016 berichtete die Bild-Zeitung über die Anfrage der FDP-Fraktion zu Koran-Verteilaktionen in Niedersachsen. Laut der Antwort der Landesregierung hat es allein zwischen September 2015 und August 2016 195 Verteilaktionen in Niedersachsen gegeben.

Wir fragen unsere Leser:

Was und wie verboten wird, wird noch geprüft

Gegenüber der BILD kündigte Innenminister Boris Pistorius ein Verbot der Koran-Stände an und ergänzte, dass momentan die rechtlichen Möglichkeiten ausgelotet würden.

Bereits am 5.Oktober hatte der Niedersächsische Innenminister im Landtag auf eine Kleine Anfrage geantwortet:
„Es ist das Ziel, gegen die Verbreitung salafistischer Propaganda die rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen. Ein entsprechender Erlass wird derzeit vor dem Hintergrund des Vorgehens der Freien Hansestadt Hamburg und der aktuellen Rechtsprechung geprüft.“

Innenministerium arbeitet mit „Hochdruck“ an einem Verbot

In einer am Freitag veröffentlichten mündlichen Anfrage auf eine neuerliche Anfrage der FDP-Landtagsfraktion wurde Pistorius konkreter:

Die nun laufende Prüfung, die auch Abstimmungen mit anderen öffentlichen Stellen erfordert, wird mit „Hochdruck“ verfolgt. Diese Prüfung „dauert noch an“, so Pistorius. Ziel der Landesregierung sei es, „schnellstmöglich eine rechtlich tragfähige Lösung für die Bekämpfung salafistischer Propaganda zu finden.“
Welchen Akteure das Verteilen der Koran-Bücher verboten werden soll, wird ebenfalls noch geprüft.

In dem oben auf der Seite eingebundenen Video ist u.a. der Osnabrücker BIG-Politiker Erhat Toka bei einer Koranverteilung in der Osnabrücker Innenstadt zu sehen.

Videos und Titel-Grafik: YouTube
Mit Material von dts